Menschenfeinde sprechen nicht für uns!

Menschenfeinde sprechen nicht für uns!

Als linke, emanzipatorische und antifaschistische Kraft, setzt sich die Basisgruppe gegen jede Form der Menschenfeindlichkeit ein. Es ist unsere Pflicht, uns jedem Rassismus, jedem Antisemitismus und allen anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden entgegen zu stellen. Politische Kräfte, die diese Grundsätze aufgrund rassistischer oder antisemitischer Hetze nicht achten, können keine Partner*innen für uns sein. Selbiges gilt für Mitglieder und Sympathisant*innen der entsprechenden Parteien, Organisationen oder Bewegungen.

 

Auf der letzten Kundgebung gegen die neonazistische HAGIDA Gruppe (12.02.2018) in Hannover, die vom Bündnis ‚Jugend gegen Rassismus‘ organisiert und durchgeführt wurde und die auch von uns regelmäßig unterstützt und besucht wird, sprach ein Repräsentant der MLPD Jugendorganisation ‚Rebell‘. Dieser sammelte Spenden für einen Geflüchteten und versuchte so, ihn und seine Probleme für seine Zwecke zu instrumentalisieren. Trotz des scheinbar netten und hilfsbereiten Ansatzes, ist die MLPD eine Partei, die klar menschenverachtende und antisemitische Positionen vertritt. So stellte sie zur Bundestagswahl 2017 eine „internationalistische Liste“ auf, auf der ebenfalls Vertreter*innen der antisemitischen Terrororganisation PFLP vertreten waren.[1]

Diese ist unter anderem für zahlreiche Flugzeugentführungen sowie für Anschläge in Israel verantwortlich.[2] Versuche der Partei, die Vorwürfe zu relativieren scheinen sehr unglaubwürdig, da die Aufnahme von „Sympathisant*innen“ der PFLP auf die Liste schon kritikwürdig genug wäre.

Wir lehnen jegliche Zusammenarbeit mit Parteien ab, die solche Ansichten vertreten oder Sympathien für entsprechenden Aktivist*innen zeigen. Daher distanzieren wir uns aufs Schärfste von dem Redner und dem Redebeitrag und kritisieren Jugend gegen Rassismus und die Organisator*innen der Kundgebung, dafür, dass sie dieser Person eine Bühne boten. Wir halten außerdem fest, dass solche Positionen und alle damit zusammenhängenden Organisationen und Personen unvereinbar mit den Grundwerten unserer Basisgruppe sind und eine Zusammenarbeit deswegen in jedem Fall ausgeschlossen wird. Die Basisgruppe wird sich auch nicht an Kundgebungen und Demonstrationen beteiligen, die solchen Menschen und Positionen eine Bühne bieten oder sogar von ihnen (mit)organisiert werden.

Gegen jeden Antisemitismus. Nie wieder Faschismus, nie wieder Auschwitz!

 

Gegen Querfront und Verschwörungstheoretiker*innen

Der Redner wurde in der Vergangenheit ebenfalls bei sog. „Friedensmahnwachen“ der Band Die Bandbreite gesehen und zeigte ganz offensichtlich starke Sympathien für sie und ihre Inhalte.

Auch nach einem Gespräch, während der Mahnwache, zeigte er keine Einsicht und verblieb auf der Veranstaltung. Im Zuge dieser wurde unter anderem auch der Holocaust und die deutsche Schuld an diesem relativiert, als die These aufgestellt wurde, dass die KZ Insassen und die KZ Wärter in Wirklichkeit nur zwei verschiedene Opfergruppen des diktatorischen Naziregimes gewesen seien und sich eigentlich hätten zusammenschließen müssen, um die „bösen Ausbeuter“ zu stürzen. Des Weiteren wurden auch zahlreiche andere Verschwörungstheorien verbreitet, u.a. dass die Terroranschläge vom 11. September 2001 von der Regierung durchgeführt wurden oder dass Hitler von „ausländischen Kräften“ eingesetzt wurde, um einen Vorwand für einen Krieg gegen Deutschland zu haben. Auch Hetzte gegen Geflüchtete und Solidarisierungen mit der AfD waren Teil der Kundgebung.[3]

Darüber hinaus unterstützte die Bandbreite die verschwörungstheoretische und antisemitische Partei „Deutsche Mitte“ im Bundestagswahlkampf. Die Partei fordert in ihrem Kurzwahlprogramm unter anderem einen „Friedensvertrag“ und „volle Souveränität“ für Deutschland und greift damit die Ideologie der rechtsradikalen „Reichsbürgerbewegung“ auf, die die Verschwörungstheorie verbreiten, Deutschland sei kein souveräner Staat, sondern nur eine GmbH.[4]

 

[1] https://www.ruhrbarone.de/die-verbindungen-der-mlpd-zur-palaestinensischen-terrorgruppe-pflp/147275

[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Volksfront_zur_Befreiung_Pal%C3%A4stinas

[3] https://www.youtube.com/watch?v=0DtC3YOolqk

[4] http://antifaelf.blogsport.de/2017/04/14/verschwoerungsideologie-in-parteiform-die-deutsche-mitte-ist-nun-auch-in-oldenburg-angekommen/