Bundeswehr auf Instagram außer Kontrolle

Ein Socialmedia Skandal folgt bei der Bundeswehr auf den nächsten. In den letzten Jahren schien die Bundeswehr bemüht junge Menschen zu rekrutieren indem man reale Kriegseinsätze mit „Openworld“ oder „Multiplayer“ Spielen verglichen hat. Geschmacklose Höhepunkte waren dann 2018 die Plakate über die neue „BATTLE ROYAL“ Map in Afghanistan und „Multikill, Ultrakill, Monsterkill“ an der Front. Nun hat die Bundeswehr eine Wehrmachtsuniform auf Instagram als modisch und Retro bezeichnet.Wir unterstellen nicht, dass die Bundeswehr in Polen einmarschieren möchte. Ganz offensichtlich haben die Verantwortlichen Offiziere aber keinerlei Awareness für die Geschichte ihrer Armee und scheinbar auch keinen Respekt vor den Opfern der Kriege, an denen Deutschland sich in den letzten Jahrzehnten beteiligt hat. Solche abscheulichen Fehltritte werden beim Versuch Aufmerksamkeit auf Instagram zu erzeugen bewusst in Kauf genommen. 

Rheinmetall entwaffnen

Mit einem Jahresumsatz von 6,1mrd Euro ist die Rheinmetall AG das größte deutsche Rüstungsunternehmen. Verteidiger dieser Wirtschaftssparte führen immer wieder das Argument an, dass mit den von Rheinmetall produzierten Waffen keine völkerrechtswidrigen Kriege geführt werden, da die restriktive Rüstungskontrollpolitik der Bundesregierung dies verhindert. Rheinmetall gelingt es nun aber schon seit Jahren mithilfe europäischer Tochterunternehmen diese Exportbeschränkungen zu umgehen. So werden mithilfe von Waffen aus deutscher Produktion inzwischen in Saudi Arabien und im Jemen Kriegsverbrechen begangen. Genau hier setzt der internationale Protest von „Rheinmetall entwaffnen“ an.

Dass Rheinmetall aus Profitgier immer wieder in Kriegsverbrechen verstrickt ist, ist jedoch keine neue Geschichte. Schon vom ersten Weltkrieg profitierte der Konzern was sich am Wachstum der Belegschaft von 8.000 auf fast 48.000 Mitarbeiter erkennen lässt. Nach der Eingliederung von Rheinmetall in die „Reichswerke Hermann Göring“ machte sich das Unternehmen dann an der Ausbeutung von Zwangsarbeiter*innen und dem Tod von Millionen unschuldiger mitschuldig. Allein im Arbeitslager des Werkes in Unterlüß wurden etwa 5.000 Zwangsarbeiter*innen ausgebeutet. Viele von ihnen kamen dort zu Tode.

Statt sich zu dieser Vergangenheit zu bekennen und in andere Wirtschaftsbereiche zu investieren, blieb das Unternehmen seinen Wurzeln treu und macht weiterhin unmoralische Geschäfte mit Waffen.

Darum stehen wir ihnen entgegen!

„Rheinmetall entwaffnen“ ist ein breit aufgestelltes Bündnis aus antifaschistischen, antimilitaristischen und feministischen Gruppen aus ganz Europa und solidarisiert sich mit den Protesten in Kurdistan und vielen afrikanischen Ländern. Die Botschaft ist klar, keinen Krieg mit deutschen Waffen, aber vor allem keinen Krieg. Eine antimilitaristische und antikapitalistische Gesellschaft in der für alle Platz ist, dass ist der Wunsch und das Ziel der Proteste.

So wurden am Freitag den 06. September 2019 für einige Stunden die Tore des Rheinmetall Werkes durch Demonstrant*innen besetzt und der Betrieb gestört. Am folgenden Tag gab es eine Großdemonstration mit mehreren tausend Demonstrant*innen, der wir uns als Jugendverband natürlich angeschlossen haben.

keine Atomwaffen in Deutschland!

In Büchel vor dem Fliegerhorst ist wie jedes Jahr eine wochenlange Mahnwache. Vom 26. März bis zum 9. Augst gibt es ein Camp auf der Wiese genau vor dem Haupteingang des Fliegerhorst. Anfang Juli gab es ein Aktionsfestival und Sitzblockaden, an denen wir teilgenommen haben.

Aber, wieso Büchel?

Auf dem Bundeswehrstützpunkt in Büchel liegen 20 amerikanische Atomwaffen,  jede einzelne mit einer Sprengkraft von etwa 50 Kilotonnen. Im Vergleich dazu, die Atombombe die Hiroshima zerstörte und knapp 80.000 Menschen das Leben kostete, hatte eine Sprengkraft unter 15 Kilotonnen. Jede einzelne Atombombe vor Ort kann also mehr als das dreifache an Schade anrichten.

Die Bundesregierung selbst gibt keine Infos preis, weder an den Bundestag,  noch offiziell an die Bevölkerung, obwohl es uns doch betrifft. Weltweit gab und gibt es ständig Unfälle und Fehlmeldungen im Umgang mit Atomwaffen, die uns Menschen, unser Überleben und unsere Umwelt gefährden.

Die Bomben sollen dort seit dem Kalten Krieg lagern und nun wahrscheinlich auch noch aufgerüstet werden.

Möglich ist dies alles durch die sogenannte „nukleare Teilhabe“, die es Nato Mitgliedern möglich macht, in anderen Ländern ihre Atomwaffen zu lagern.

Parteien wie Die Linke und die Grünen verlangen seit Jahren, dass Deutschland endlich atomwaffenfrei wird, genau wie das internationale Bündnis ICAN, das 2017 sogar den Friedensnobelpreis bekam. Sogar Teile von FDP und SPD sprachen sich gegen den Verbleib der Atomwaffen hier aus, erreicht werden konnte bisher jedoch nichts.

Vom 06 . bis 08. Juli campten wir gemeinsam mit einigen ICAN Gruppen, einer Delegation von Amerikaner*innen, Bewohner*innen und vielen Anderen.

Am Sonntag den 07. Juli gab es dann das große Aktionsfestival, zu dem noch einige Kirchengruppen und Aktivist*innen aus ganz Deutschland, Frankreich und Belgien auf das Gelände kamen. Morgens begann es mit einem Gottesdienst, gesprochen von Margot Käßmann. Außerdem gab es den ganzen Tag ein buntes Programm voll von Musik, Theaterstücken und Gedichten. Am Rande des Festivals hatten verschiedene NGOs ihre Infostände aufgebaut und wir als Linksjugend‘ solid haben auch Infomaterialien und Sticker verteilt.

Zudem gab es den ganzen Tag vielfältige Protestaktionen, vom Bomben- Ballett, über Kreide Aktion, bis hin zu Schweigeminuten und viele Fahnen und Schilder, die rund um den Stützpunkt verteilt wurden.

Montag ging es zwar mit weniger Aktivist*innen, aber mit ähnlich viel Kreativität weiter. Morgens um 8 Uhr wurden verschiedene Eingänge des Stützpunktes besetzt, unter anderem auch der Haupteingang. Dort wurden die Tore auch noch mit Wolle eingewickelt, sodass diese selbst nach Beendigung der Sitzblockaden erst wieder befreit werden musste. Das Haupttor konnte aber auch bis weit nach 13 Uhr besetzt werden, womit das eigentliche Ziel von 10 Uhr weit übertroffen wurde.

Die nächsten Wochen werden die Proteste in Büchel weiterlaufen und irgendwann hoffentlich werden auch diese Atomwaffen endlich verschwinden. Denn statt das Wettrüsten von Russland, China und USA zu unterstützen, sollte Deutschland endlich raus aus der NATO und lieber Friedenspolitik statt Rüstungspolitik betreiben.